Freitag, 14. August 2015

Vereinte Nationen weiter uneins

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In einem dritten Treffen des entsprechenden Ad-hoc-Komitees haben die Vereinten Nationen sich in New York bislang noch nicht auf ein Verfahren für die geordnete Insolvenz von Staaten einigen können. Darauf weist in seinem Rundbrief von August 2015 das Aktionsbündnis »erlassjahr.de - Entwicklung braucht Entschuldung« hin, dem seit vielen Jahren auch die Herrnhuter Missionshilfe angehört. Lediglich »Prinzipien für die Restrukturierung von Staatsschulden« seien verabschiedet worden. Diese seien zwar grundsätzlich sinnvoll, jedoch vom ambitionierten Ziel der Entwicklungs- und Schwellenländer, die den Entschuldungsprozess angestoßen hatten, weit entfernt. Derzeit hätten weltweit 83 Staaten, nicht nur Entwicklungsländer, ein ernsthaftes Überschuldungsproblem. Auch Papst Franziskus habe unlängst ein Staateninsolvenzverfahren gefordert. Zum Abschluss seiner Lateinamerikareise habe er, nicht zuletzt im Blick auf Griechenland, sich wie folgt geäußert: »Wenn ein Unternehmen in die Insolvenz gehen und sich damit vor seinen Gläubigern schützen kann, warum hat dann ein Staat diese Möglichkeit nicht?«